Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024. Dieses Dokument ist ein allgemeiner Mustertext und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie diese AGB vor produktivem Einsatz durch eine fachkundige Stelle prüfen und an Ihre konkreten Leistungen anpassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Wylmero Iqzane (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern der angebotenen Analyse- und Softwaredienstleistungen (nachfolgend „Nutzer“). Mit der Registrierung oder Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung an.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt eine webbasierte Plattform zur KI-gestützten Datenanalyse im finanziellen Kontext zur Verfügung. Die konkreten Funktionen, Module und Leistungsumfänge ergeben sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung sowie dem gewählten Leistungspaket. Der Anbieter behält sich vor, Funktionen im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzustellen, sofern die vereinbarte Kernleistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Registrierung und Zugang
Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zeitnah zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Für Aktivitäten, die unter Verwendung der eigenen Zugangsdaten erfolgen, haftet der Nutzer, sofern ihn ein Verschulden am Missbrauch trifft.
Leistungen und Verfügbarkeit
Der Anbieter ist um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform bemüht, kann jedoch keine unterbrechungsfreie Nutzbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu temporären Einschränkungen führen. Ergebnisse automatisierter Analysen stellen eine Entscheidungsunterstützung dar und keine verbindliche Finanz-, Steuer- oder Anlageberatung.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Dienste für rechtswidrige Zwecke, zur Verbreitung schädlicher Inhalte oder zur Beeinträchtigung der Systemsicherheit einzusetzen. Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen oder hochgeladenen Daten selbst verantwortlich und sichert zu, über die erforderlichen Rechte an diesen Daten zu verfügen.
Vergütung und Zahlungsbedingungen
Soweit kostenpflichtige Leistungen vereinbart werden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb des angegebenen Zahlungsziels fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen bis zum Ausgleich offener Forderungen einzuschränken.
Laufzeit und Kündigung
Verträge über die Nutzung der Plattform werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Beide Parteien können das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der jeweils vereinbarten oder gesetzlichen Fristen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, und in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an der Plattform, den zugrunde liegenden Algorithmen, der Software sowie an Marken- und Inhaltselementen liegen beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern. Dem Nutzer wird für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des vereinbarten Zwecks eingeräumt.
Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an rechtliche oder technische Entwicklungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Hinweis zur Nutzung dieses Dokuments
Dieser Text dient als allgemeine Orientierung für die Struktur von Nutzungsbedingungen und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Rechtsgültigkeit in jeder Jurisdiktion. Für eine rechtssichere Fassung, abgestimmt auf die tatsächlichen Leistungen von Wylmero Iqzane, empfiehlt sich die Prüfung durch eine entsprechend qualifizierte Stelle.